Was ist die JuMiKo

Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister (kurz: JuMiKo) ist eine auf Dauer eingerichtete Fachkonferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Justizressorts der Länder. Zu den jeweils im Frühjahr und Herbst eines Jahres stattfindenden Tagungen sind auch die Bundesministerin oder der Bundesminister der Justiz sowie die Sekretärin oder der Sekretär des Rechtsausschusses des Bundesrates eingeladen.

Der Vorsitz der JuMiKo wird jährlich wechselnd von einem Land wahrgenommen. Das Vorsitzland führt die Geschäftsstelle der JuMiKo. Niedersachsen übernimmt den Vorsitz 2024, nachdem ihn 2023 Berlin innehatte.

Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister befasst sich mit aktuellen rechtspolitischen Themen. Sie diskutiert drängende Fragen und Herausforderungen des Rechtsstaats und vertritt die Belange der Justiz. Das Tagungsprogramm der Konferenzen wird durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der JuMiKo bestimmt. Sie können Themen zur Tagung anmelden, welche beraten und ggf. als Beschlussvorschläge zur Abstimmung gestellt werden. Die Beschlüsse der JuMiKo sind rechtlich nicht verbindlich. Als Stimme der Länder setzt die Fachkonferenz mit ihren Diskussionen und Beschlüssen jedoch wichtige Impulse für die Justizpolitik in Deutschland.

Die Tagungen der JuMiKo werden durch verschiedene Fachausschüsse der Landesjustizverwaltungen und durch die Vorkonferenz der Justizstaatssekretärinnen und Justizstaatssekretäre der Länder vorbereitet.

Die Frühjahrskonferenz wird vom 5. bis zum 6. Juni 2024 in Hannover stattfinden.