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Programm eJuNi - elektronische Justiz Niedersachsen

Mit eJuNi soll eine zukunftsfähige Justizarbeitswelt geschaffen werden - eine, die den Herausforderungen unserer Zeit und gleichzeitig den Anforderungen der Justiz gewachsen ist. Mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung nimmt die Justiz den Innovationsschub der zunehmenden Digitalisierung der Gesellschaft auf. Gleichzeitig soll eJuNi für eine menschliche, authentische und reflektierte Zukunft stehen. Es soll eine Arbeitsumgebung geschaffen werden, die die Kommunikation erleichtert und die Justizmitarbeiterinnen und -mitarbeiter wirksam bei ihrer Arbeit unterstützt.

Für die Umsetzung der Programmziele, braucht es vor allem auch den Sachverstand von Praktikerinnen und Praktikern. Bereits jetzt haben sich mehr als 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereiterklärt, das Programm eJuNi zu unterstützen.

Um das Fachwissen und die Erfahrungen möglichst frühzeitig und effizient nutzen zu können, sind in einem ersten Schritt Praktikerinnen und Praktiker als Teilprojektleiterinnen und Teilprojektleiter oder als Mitglieder von Projekt- und Teilprojektgruppen in eJuNi eingebunden.



Zu den Hintergründen

Die Umsetzung

Die Strukturen

Die Rollen


Zu den Hintergründen

Mit dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) mit den Gerichten (eJustice-Gesetz; BGBl. I 2013, S. 3786) wurden die rechtlichen Voraussetzungen zur Eröffnung des ERV für sog. professionelle Einreicher geschaffen, also insbesondere für Rechtsanwälte sowie Behörden. Das Gesetz sieht in zwei Stufen zunächst die Einführung des fakultativen ERV, also die auf Seiten der Einreicher freiwillige sichere elektronische Kommunikation, und frühestens zwei Jahre später die Einführung des obligatorischen ERV, also die verpflichtende Kommunikation, vor. In Niedersachsen wurde der fakultative elektronische Rechtsverkehr flächendeckend (bis auf Grundbuchsachen) zum 01.01.2018 eröffnet. Alle Gerichte und Staatsanwaltschaften können mit der vorhandenen Software elektronische Nachrichten empfangen.


Ein flächendeckender elektronischer Rechtsverkehr kann nur dann einen vernünftigen und wirtschaftlichen Beitrag zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Justiz leisten, wenn auch die Gerichtsakten selbst elektronisch geführt werden. Aus dem Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 05.07.2017 ergibt sich daher die konsequente Verpflichtung zur Einführung der elektronischen Akte in den Rechtssachen bis zum 31.12.2025. Auf dieser Grundlage wird in den kommenden Jahren die elektronische Akte in allen niedersächsischen Gerichten und Staatsanwaltschaften eingeführt werden.


Zur aufgaben- und kostenteilenden Bewältigung der Herausforderungen bei der flächendeckenden Einführung der elektronischen Akte haben sich die Länder Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen zum Entwicklungsverbund „e² zusammengeschlossen.

steht für ergonomisch-elektronisch

Ziel des e²-Verbundes ist es, gemeinsam eine elektronische Arbeitsumgebung für die Gerichte und ihre Bediensteten zu schaffen, die nicht nur funktional ist, sondern mit ihrer besonderen ergonomischen Ausrichtung den Mehrwert elektronischer Sachbearbeitung erkennen lässt und in die Praxis trägt.

Dabei haben sich die Länder die Aufgaben aufgeteilt. Entwickelt werden folgende Produkte:

  1. e²T - eine moderne Textverarbeitung,
  2. e²A - die ergonomische elektronische Akte,
  3. e²P - ein innovatives Posteingangs- und -ausgangsmanagement,
  4. e²S - ein Saalanzeige- und -managementsystem.

Die Umsetzung

Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte ist eine sehr komplexe und vielschichtige Aufgabe. Nachdem die Eröffnung des fakultativen elektronischen Rechtsverkehrs im Wesentlichen zum 01.01.2018 umgesetzt worden ist, wird bis zum 31.12.2025 die bisher überwiegend papiergebundene Arbeitsweise schrittweise durch eine rechtsverbindliche elektronische Arbeitsweise ersetzt. Dieses Vorhaben kann nur ein Erfolg werden, wenn alle Beschäftigten von Beginn an dem Entwicklungsprozess beteiligt werden. Sie spielen eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, Innovationen in ihren Arbeitsalltag zu integrieren und zu nutzen.

Um das Gesamtziel zu erreichen und auf dem Weg dahin eintretende Änderungen und Einflüsse berücksichtigen zu können, ist eJuNi in mehrere Phasen unterteilt worden. Jede Phase hat unterschiedliche Ziele, die jeweils vor Beginn in einer Programmdefinition festgelegt werden.

Die erste Phase, in welcher hauptsächlich Aufgaben, Strukturen und Verantwortlichkeiten festgelegt und definiert wurden, startete im Juni 2014 und endete im September 2015. Konkrete Ergebnisse waren u.a. die Einführung von e²T bei dem ersten eJustice-Testgericht, dem Landgericht Oldenburg und die Eröffnung des ERV-Labors in Hannover.

Von Oktober 2015 bis Dezember 2016 dauerte die zweite Phase. Im Fokus standen hier insbesondere die grundlegenden konzeptionellen Arbeiten, der Beginn erster Tests sowie die Weiterentwicklung der Software. In dieser Phase konnten u.a. neben der Erstellung von grundlegenden Konzepten für neue Basisgeschäftsprozesse, Ausstattung und Gesundheit sowie ePayment auch fachbezogene Konzepte für die Bereiche Zivilsachen, Grundbuchsachen, Registersachen sowie für die Fachgerichte erstellt werden. Außerdem wurde mit dem Anschluss der Finanzgerichtsbarkeit die Eröffnung des fakultativen elektronischen Rechtsverkehrs in den Fachgerichtsbarkeiten abgeschlossen.

Im Januar 2017 hat die dritte Phase begonnen. Sie wird bis zum 31.12.2018 andauern. Nachdem im Rahmen dieser Programmphase in Niedersachsen zum 01.01.2018 der flächendeckende fakultative elektronische Rechtsverkehr eröffnet worden ist, verfolgt eJuNi bis zum Ende der Programmphase die Pilotierung der (nicht rechtsverbindlichen) elektronischen Akte in der Arbeits-, Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie in landgerichtlichen Zivilsachen bei den eJustice-Testgerichten. Darüber hinaus findet eine Pilotierung der (nicht rechtsverbindlichen) elektronischen Akte in ausgewählten Bereichen der Amts- und Oberlandesgerichte statt.


Die Strukturen

eJuNi besteht aus einer Programm-Organisation und mehreren Projekten, die gemeinsame Ziele verfolgen und aufeinander abgestimmt sind. In dem Programm werden Planungen und Aktivitäten der vielen unterschiedlichen miteinander in Beziehung stehenden Projekte gesteuert und kontrolliert. Insgesamt bestehen derzeit sechs Projekte und 43 Teilprojekte. Die aktuelle Programm-Struktur sowie die Verantwortlichkeiten ergeben sich aus diesem Organigramm. Einzelheiten zu den Projektzielen sind in der Rubrik „Programmorganisation und Projekte" dargestellt.



Organigramm  

Die Rollen

Auftraggeber für das Programm ist Herr Staatssekretär Dr. Stefan von der Beck. Der Auftraggeber verantwortet die Zielsetzung sowie alle strategischen Entscheidungen zur Definition, Planung und Realisierung des Programms. Grundsätzliche Änderungen in der Zielsetzung, Struktur und der Vorgehensweise des Programms werden von dem Auftraggeber schriftlich bestätigt.

Dem eJuNi-Lenkungskreis gehören aus dem Niedersächsischen Justizministerium der Abteilungsleiter I sowie die Referatsleitungen der Abteilung I (ohne Ref. 105) und die Gleichstellungsbeauftragte an. Darüber hinaus sind jeweils ein Vertreter des Hauptpersonalrates und - für alle Richterräte - ein Vertreter/eine Vertreterin des Hauptrichterrats sowie der Leiter des zentralen IT-Betriebes Niedersächsische Justiz beteiligt. Der eJuNi-Lenkungskreis übernimmt die Koordination der Programm-Durchführung. Dazu werden dem Lenkungskreis regelmäßig die wesentlichen Ergebnisse berichtet und ggf. von ihm Maßnahmen zur Steuerung, insb. zur Herbeiführung von Entscheidungen des Auftraggebers beschlossen.

Die Programm-Managerin, Frau Richterin am Oberlandesgericht Laß, vertritt das Programm gegenüber dem Auftraggeber und innerhalb der Justiz. Ihr Verantwortungsbereich erstreckt sich insbesondere auf die Gesamtplanung und Durchführung des Programms.

Das Programm-Management-Team (PMT) besteht aus Jana Dietrich, Dr. Morten Göke und Birte Hoffmann. Das Team unterstützt die Programm-Managerin bei der Steuerung des Programms, insbesondere bei der Planung, Koordinierung und Durchführung des Veränderungsmanagements und der justizinternen Kommunikation.

Des Weiteren werden für die Bearbeitung einzelner Themenblöcke Projekte eingerichtet. Geleitet werden die Projekte von Projektleitungen, die von der Programm-Managerin berufen werden. Näheres zu den einzelnen Projekten erfahren Sie hier. In den einzelnen Projekten werden die Projektleitungen durch Teilprojektleitungen und Projektmitarbeiter/ -innen unterstützt. Die Teilprojektleitung verantwortet alle Arbeitsergebnisse des jeweiligen Teilprojektes gegenüber der Projektleitung. Die Projektmitarbeiter erbringen den fachlichen und technischen Background. Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben werden sie von ihren weiteren Aufgaben anteilig freigestellt.

Der Rat der Anwender (RADAR) sorgt schließlich für eine aktive Beteiligung der Bediensteten und anderer Anwender/-innen. Er hat einen Geschäftsführenden Ausschuss und einzelne Themenkreise und dient insbesondere der Information der verschiedenen Beteiligten über den Programmfortschritt. Die Beteiligten können über den RADAR ihre Interessen in das Programm einbringen, die Arbeit der Projektgruppen begleiten, über Probleme berichten und Anregungen formulieren.

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