Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann besucht das Oberverwaltungsgericht und das Landgericht in Lüneburg

Justizvielfalt in Lüneburg: Am 31.05.2023 besuchte die niedersächsische Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann sowohl das niedersächsische Oberverwaltungsgericht als auch das Landgericht Lüneburg, um sich mit den Kolleginnen und Kollegen vor Ort auszutauschen.

Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg ist das höchste Verwaltungsgericht in Niedersachsen. In Gesprächen mit der Gerichts- und Geschäftsleitung sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Personal- und Richtervertretungen wurde neben der Belastungs- und Personalsituation in der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit vor allem die Umstellung der Arbeitsabläufe im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Gerichtsakte e²A thematisiert. Vor Ort konnte sich die Ministerin einen persönlichen Eindruck von dem Potential der elektronischen Akte verschaffen, da zwei Senate des Oberverwaltungsgerichts bereits mit dieser arbeiten und erste Einblicke in die digitale Zukunft der richterlichen Arbeit gewährten. Die Vizepräsidentin des Oberverwaltungsgerichts Andrea Blomenkamp unterrichtete die Justizministerin über die Vorzüge der elektronischen Akte, aber auch über Probleme im Zusammenhang mit einem jüngst erfolgten Software-Update.

Kathrin Wahlmann resümierte: „Die elektronische Akte vereinfacht zahlreiche Arbeitsabläufe und wird die Bearbeitung der Verfahren in der Justiz insgesamt beschleunigen. Die Anwendungen sind benutzerfreundlich zu bedienen und erleichtern insbesondere das Arbeiten im Homeoffice. Neben diesen positiven Aspekten sind im Rahmen der Pilotierung am Oberverwaltungsgericht aber auch technische Probleme aufgetreten, die wir schnell in den Griff bekommen müssen.“

Beim anschließenden Antrittsbesuch des Landgerichts Lüneburg führte die Justizministerin zahlreiche Gespräche mit der Gerichtsleitung und den dort tätigen Richterinnen und Richtern, aber auch mit dem Personalrat und den am Gericht beschäftigten Wachtmeistern. Dabei machte die Ministerin ihre stete Offenheit für Wünsche und Anregungen aus der Mitarbeiterschaft als Grundlage für anstehende Veränderungen und Projekte deutlich. In den Gesprächsrunden ging es neben Beförderungs- und Besoldungsfragen auch um langfristige Pläne zur Verbesserung der Justizinfrastruktur am Standort in Lüneburg. Im Austausch mit dem Präsidenten des Landgerichts Dr. Götz Wettich wurden Herausforderungen der kommenden Jahre thematisiert, die die niedersächsische Justiz insgesamt, aber auch Lüneburg im Speziellen, betreffen. Bei einem Rundgang durch das Landgericht zeigte sich die Ministerin angetan von der beeindruckenden Architektur des ehemaligen Lüneburger Schlosses aus dem 17. Jahrhundert.

Die Ministerin Dr. Kathrin Wahlmann betonte: „Ich komme aus der Richterschaft und sehe mich auch weiterhin als Teil des Kollegiums. Insbesondere aufgrund meiner langjährigen Tätigkeit als Strafrichterin am Landgericht sind mir viele Herausforderungen und Nöte an den Amts- und Landgerichten bekannt. Gleichwohl ist mir an einem steten und offenen Austausch mit den Beschäftigten aller Dienste gelegen, um auf direktem Wege zu erfahren, wo Probleme bestehen und nach Möglichkeit zielgenau helfen und unterstützen zu können.“