Justiz in den Wochen des „Lockdowns“

Justizministerin Barbara Havliza weist darauf hin, dass die Justiz in Niedersachsen auch in den kommenden Wochen handlungsfähig bleibt und – wenn nötig – in allen Rechtsgebieten Entscheidungen treffen kann und wird.

Havliza: „Die Justiz ist systemrelevant. Oft muss sie in eiligen Angelegenheit einen Streitfall entscheiden. Und sie muss für die Bürgerinnen und Bürger stets ansprechbar sein. Diesen Auftrag wird die Justiz auch in diesen Wochen des „Lockdowns“ zuverlässig erfüllen. Die Gerichte bleiben geöffnet!“

Zugleich hat das Niedersächsische Justizministerium die Justizbehörden im Land gebeten, zunächst bis zum 10.01.2021 den Publikumsverkehr, aber auch die unmittelbaren persönlichen Begegnungen der Kolleginnen und Kollegen auf das Notwendige zu reduzieren. Ob Verhandlungen durchgeführt werden, entscheiden die Richterinnen und Richter im Rahmen ihrer richterlichen Unabhängigkeit. Die Richterinnen und Richter wurden jedoch gebeten zu prüfen, ob sie den Sitzungsbetrieb bis Mitte Januar 2021 an die aktuelle Pandemiesituation anpassen können. Eilige Anträge von Rechtssuchenden können vor Ort selbstverständlich gestellt werden, die konkreten Öffnungszeiten können bei dem jeweiligen Gericht erfragt werden.

„Es geht darum, eine gute Balance zu halten“, so Justizministerin Havliza. „Wir sind verantwortlich für die Gesundheit der Justizangehörigen und der Besucherinnen und Besucher unserer Gerichte. Wir unterliegen aber auch der durch das Grundgesetz vorgegebenen Pflicht, den Zugang zur Justiz zu sichern. Dafür haben wir in den vergangenen Monaten Vorsorge getroffen. Wir haben rund 2,4 Mio. Euro für Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt und haben die Räume arbeitsmedizinisch begutachten lassen. Wir haben die Doppelbelegung von Dienstzimmern massiv reduziert und Lösungen für große Gerichtstermine gefunden. In einem Fall wurde ein Zwangsversteigerungstermin sogar in einem Zirkuszelt abgehalten. Das zeigt: Die Justiz sucht und findet auch kreative Lösungen.“

Weitere Informationen finden Sie unter dem folgenden Link: https://www.mj.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/corona_virus/fragen_und_antworten/informationen-zum-umgang-mit-dem-corona-virus-in-der-justiz-186310.html