Dicke Pötte werden digital – Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann besucht Amtsgericht in Cuxhaven

„Schiffsregister – das klingt nach altehrwürdigen Urkundensammlungen in verstaubten Aktenbänden. Aber damit ist nun Schluss. Vom kleinen Freizeitsegler bis zum riesigen Containerschiff wird die Flotte in Cuxhaven bald digital – jedenfalls was das Register angeht.“, so fasste Justizministerin Dr. Wahlmann ihre Eindrücke vom Besuch am Amtsgericht Cuxhaven zusammen. Dieses ist Registergericht für rund 250 Seeschiffe. Das heißt, die Schiffe haben hier ihren juristischen Heimathafen. Das Register nennt neben dem Namen etwa auch den Eigentümer des Schiffes, aber auch Sicherungsrechte wie Schiffshypotheken. Seit dem 01. Oktober 2023 wird dieses Register nun auf digitale Aktenführung umgestellt.

Was zunächst eher trocken klingt, hat erhebliche praktische Vorteile. Deshalb machte Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann sich wenige Tage nach der Umstellung vor Ort ein Bild von dem neuen System. „Wir können jetzt mit wenigen Klicks rechtssicher Änderungen vornehmen. Das ist wichtig, wenn es einmal schnell gehen muss – wenn zum Beispiel ein Schiff kurzfristig unter neuer Flagge fährt oder Sicherungsrechte geltend gemacht werden, um das Schiff wortwörtlich ‚an die Kette legen‘ zu lassen.“, beschrieb Geschäftsleiter Manuel Haase der Ministerin die Vorteile des neuen Systems. Amtsgerichtsdirektor Andreas Frank ergänzte: „Das neue System macht uns besser und leistungsfähiger. Wir verstehen uns als Amtsgericht als Dienstleiter für die Gesellschaft – dazu ist das digitale Schiffsregister ein wichtiger Beitrag.“

Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann ordnete die Umstellung in Cuxhaven in die Digitalisierungsstrategie der niedersächsischen Justiz insgesamt ein: „Wir wollen und werden in den kommenden Jahren komplett digital arbeiten. Das ist ein riesiger Fortschritt, aber auch ein echter Kraftakt. Diese digitale Revolution der Justiz betrifft sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch unsere Beschäftigten: Mit der Einführung elektronischer Akten bieten wir attraktive, sichere Arbeitsplätze mit viel Flexibilität. Unsere in der Justiz tätigen Menschen müssen nun keine schweren Akten mehr schleppen, sondern können schnell und einfach auf alle Daten zugreifen – auch von Zuhause.“

Der Besuch der Ministerin am Amtsgericht Cuxhaven war zugleich eine Gelegenheit, die Arbeit der Justiz den örtlichen Abgeordneten Oliver Ebken (Landtag) und Daniel Schneider (Bundestag) vorzustellen. Beide waren sich einig: Ein ortsnahes Amtsgericht ist ein wichtiger Standortfaktor, nicht nur an einem Reedereistandort wie Cuxhaven. Deshalb ist es richtig, die Justiz in der Fläche aufrechtzuerhalten und zu stärken.

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Das Bild zeigt im Vordergrund von links nach rechts: Den örtlichen Landtagsabgeordneten Herrn Oliver Ebken, den Direktor des Amtsgerichts Cuxhaven Herrn Andreas Frank, die Niedersächsische Justizministerin Frau Dr. Kathrin Wahlmann, den örtlichen Bundestagsabgeordneten Herrn Daniel Schneider und den Geschäftsleiter des Amtsgerichts Cuxhaven Herrn Manuel Haase. Im Hintergrund sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Cuxhaven zu sehen.