Vielfältige Eindrücke durch Israel-Reise

Die Niedersächsische Justizministerin hat im Rahmen ihrer ersten Auslandsreise einen beeindruckenden und differenzierten Einblick in die israelische Justiz gewonnen. Von Montag bis Freitag absolvierten die Ministerin und ihre Arbeitsdelegation zahlreiche Termine und Besuche in Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah. Dabei standen die Themen Justiz, Strafrecht, Strafvollzug und Sicherheit im Mittelpunkt. Begleitet wurde die Justizministerin von einer hochkarätigen Delegation der niedersächsischen Justiz. An der Seite der Ministerin waren der Braunschweiger Generalstaatsanwalt Detlev Rust, der Präsident des Landgerichts Osnabrück Dr. Thomas Veen sowie der Leiterin der Justizvollzugsanstalt Sehnde, Regina Weichert-Pleuger.

„Unsere Reise nach Israel war geprägt vom Austausch mit vielen unterschiedlichen und kompetenten Gesprächspartnern aus Justiz und Politik. Israel ist unbestritten eine funktionierende Demokratie mit grundlegenden Gesetzen und einer für ihre Unabhängigkeit eintretenden Justiz. Es war für mich und die Teilnehmer der Delegation interessant zu erfahren, wie Justiz in Israel funktioniert und wie sie mit Bedrohungen und Konflikten umgeht, denen das Land seit Jahrzehnten ausgesetzt ist.“

Die Ministerin besuchte unter anderem den Obersten Gerichtshof in Jerusalem, kam mit Vertretern des Israelischen Justizministeriums zusammen und diskutierte mit einem Strafrichter über die tägliche Arbeit und die unterschiedliche Art der Anklageerhebung. Interessante Eindrücke gewann die Ministerin über die Organisation der richterlichen Tätigkeit. Havliza: „In Israel ist zum Beispiel die sogenannte Richterassistenz gang und gäbe. Ein Richter oder eine Richterin hat also Mitarbeiter, die Rechtsfragen recherchieren und Entscheidungen vorbereiten. Dies ist eine personalintensive Ausstattung, die Verfahren durchaus beschleunigen kann, die sich allerdings schwerlich auf das deutsche Justizsystem übertragen lässt.“

Über das Thema Sicherheit in Justizgebäuden sprach die Ministerin unter anderem mit einem hochrangigen Richter in Jerusalem. Dabei ging es um die Ausbildung von Sicherheitskräften, aber auch um Fragen, wann und in welchem Umfang Gerichtsverfahren oder- gebäude in Israel gesichert werden. „Beim Umgang mit dem Thema Sicherheit können wir einiges von Israel lernen. Das Land sieht sich seit Jahrzehnten Bedrohungen und Anschlägen ausgesetzt und hat lernen müssen, damit umzugehen. Das profunde Wissen in diesem Bereich kann uns bei unserem Vorhaben nützen, die Sicherheit in den niedersächsischen Justizgebäuden zu verbessern.“ Weitere Themen der Reise waren die Anwendung von De-Radikalisierungsprogrammen sowie die Resozialisierung junger und jugendlicher Straftäter. „Hier merkt man jedoch deutlich, dass es bei diesen Themen eine völlig andere Herangehensweise gibt als bei uns in Deutschland“, so Havliza.

Beeindruckend waren die Begegnungen mit Zeitzeugen der israelischen (Justiz-) Geschichte. So diskutierte die Ministerin unter anderem mit dem 1933 in Frankfurt geborenen, früheren Richter am Obersten Gerichtshof Professor Itzark Englard. Unter die Haut gingen die eindrücklichen Schilderungen der Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus im Gespräch mit Gabriel Bach, ebenfalls ein früherer Richter am Obersten Gerichtshof. Der 1927 in Halberstadt geborene Bach war im Jahr 1961 einer der Ankläger im sog. Eichmann-Prozess. Zum Abschluss der Reise legte Justizministerin Havliza zudem in Jerusalem in der Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz nieder.