Klares Signal aus Niedersachsen: Nein zu Rassismus!

Nein zu Rassismus – mit diesem klaren Signal fand heute die Auftaktveranstaltung zum Landesaktionsplan „Wir in Niedersachsen. Für Vielfalt. Gegen Rassismus“ in der Landeshauptstadt Hannover statt. Die Koordinierungsstelle des Landesprogramms für Demokratie und Menschenrechte im Niedersächsischen Justizministerium gab heute den Startschuss und machte die Ziele des Aktionsplans klar: Diskriminierung konsequent entgegentreten, die Teilhabe aller Menschen stärken und ein deutliches Zeichen für Vielfalt und gegen Rassismus setzen.

Justizstaatssekretär Dr. Thomas Smollich machte gleich zu Beginn der Veranstaltung klar: „Niedersachsen ist ein Land voller Vielfalt; und das ist gut so! Aber Rassismus und Diskriminierung bedrohen unser demokratisches Miteinander. Mit dem Landesaktionsplan setzen wir klare politische Zeichen: Wir dulden keinen Rassismus, wir dulden keine Ausgrenzung, wir dulden keine Diskriminierung! Und wir bündeln die Kräfte, um Niedersachsen offener, gerechter und inklusiver zu gestalten.“

Der Landesaktionsplan baut auf umfassenden Vorarbeiten und bereits gestarteten Initiativen auf. Zu den zentralen Maßnahmen gehören u. a.:

• Einrichtung einer Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus – zentrale Anlaufstelle zur Bündelung von Informationen und Angeboten.
• Fortbildungsprogramme für Justiz, Polizei und Verwaltung – Sensibilisierung für rassismuskritisches Handeln und diskriminierungsfreie Entscheidungsprozesse und Organisationsentwicklung.
• Förderung und Entwicklung spezifischer Schutzmaßnahmen für von digitalem Hass betroffenen Personen.

Der Landesaktionsplan gegen Rassismus steht für konkretes Handeln, gesellschaftliche Verantwortung und Zuversicht. Er soll Betroffene stärken, Diskriminierung abbauen, benachteiligende Strukturen verändern und die alltägliche Normalität von Vielfalt leben.

Hintergrund

Der Landesaktionsplan geht zurück auf die Initiative von zivilgesellschaftlichen Organisationen im niedersächsischen Landesprogramm für Demokratie und Menschenrechte. Der Landtag hat die Landesregierung mit Beschluss vom 26.06.2025 gebeten, einen Landesaktionsplan zu erstellen. Die Koordinierung liegt beim Niedersächsischen Justizministerium (Landespräventionsrat). Bereits seit 2024 wurden über die „politische Liste“ Mittel bereitgestellt, um erste Maßnahmen zu initiieren.