Justizministerin Dr. Wahlmann besucht den Justizstandort Oldenburg

Genau drei Monate nach ihrer Ernennung zur Niedersächsischen Justizministerin bereiste Dr. Kathrin Wahlmann am Donnerstag, dem 09.02.2023, den Justizstandort Oldenburg. Dort besuchte sie das Oberlandesgericht Oldenburg, die Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg und den Ambulanten Justizsozialdienst (AJSD) in Oldenburg, um sich mit den Kolleginnen und Kollegen vor Ort auszutauschen.

Das Oberlandegericht Oldenburg ist, neben dem Oberlandesgericht Braunschweig und dem Oberlandesgericht Celle, eines von drei Oberlandesgerichten in Niedersachsen. Die Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg als eine von insgesamt drei Generalstaatsanwaltschaften in Niedersachsen ist die vorgesetzte Behörde der Staatsanwaltschaften Aurich, Oldenburg und Osnabrück. Sie nimmt außerdem die Aufgabe der Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht Oldenburg wahr.

Die Justizministerin tauschte sich mit der Präsidentin des Oberlandesgerichts Oldenburg, Frau van Hove, und dem Generalstaatsanwalt, Herrn Heuer, über wichtige Anliegen rund um den Justizstandort Oldenburg aus. Neben Fragen zu der weiteren baulichen Entwicklung des „Justizzentrums Oldenburg“ und der Digitalisierung der Justiz wurde auch die Möglichkeit erörtert, die mündliche Prüfung des Zweiten Juristischen Staatsexamens perspektivisch in Oldenburg anzubieten. Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche war die personelle Verstärkung der am 01.12.2022 errichteten Zentralstelle zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück. Aufgrund der deutlich steigenden Fallzahlen waren sich alle Beteiligten einig, dass hier schneller Handlungsbedarf besteht.

Dr. Wahlmann: „Ich freue mich, dass ich so schnell nach meiner Ernennung zur Niedersächsischen Justizministerin das Oberlandesgericht Oldenburg und die Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg besuchen konnte. Mit dem Justizstandort Oldenburg verbinde ich viele gute Erinnerungen. Als Richterin am Landgericht Osnabrück war ich Teil dieses Gerichtsbezirks. Wichtig war mir, dass ich nicht nur mit den Behördenleiterinnen und -leitern ins Gespräch komme, sondern auch mit den Personal- und Richterräten. Ich möchte – möglichst ungefiltert – erfahren, was gut läuft, aber auch wo Handlungs- und Verbesserungsbedarf besteht. Nur so habe ich eine gute Entscheidungsgrundlage für anstehende Veränderungen. Dabei ist mir ein besonderes Anliegen, mich mit möglichst vielen derjenigen auszutauschen, die ihre Arbeit in Zukunft von der Papierakte auf die elektronische Akte umstellen werden.“

Neben dem Oberlandesgericht Oldenburg und der Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg besuchte Justizministerin Dr. Wahlmann auch den Ambulanten Justizsozialdienst (AJSD), der die ambulante Sozialarbeit in den Bereichen der Bewährungshilfe, der Führungsaufsicht, der Gerichtshilfe sowie des Opfer-Ausgleichs leistet. Für den AJSD arbeiten ca. 450 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die u.a. auch in den 11 Opferhilfebüros der Stiftung Opferhilfe tätig sind.

Die Justizministerin: „Der AJSD ist neben der Strafgerichtsbarkeit, den Staatsanwaltschaften und dem Justizvollzug die vierte Säule der Strafrechtspflege in Niedersachsen. Die Justizsozialarbeiterinnen und Justizsozialarbeiter begleiten Straftäterinnen und Straftäter nach einer Verurteilung zurück ins gesellschaftliche Leben. Gleichzeitig kümmern sie sich auch um die Belange der Opfer von Straftaten. Ihre Arbeit ist also von unschätzbaren Wert für unsere Gesellschaft. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des AJSD gebührt daher mein besonderer Dank.“.