Erfolg für das Projekt „eJuNi“

Der gerichtliche Alltag ist im Umbruch. Die Digitalisierung hält auch bei den Gerichten Einzug, die Zeit für die Papierakten läuft ab.

Bereits seit einiger Zeit arbeitet die Justiz in Niedersachsen an Konzepten zur elektronischen Aktenführung, die ab dem Jahr 2026 auch gesetzlich vorgeschrieben ist. Einige Gerichte im Land erproben Module eines digitalen „Workflows“, der digitale Versand von Schriftstücken an Rechtsanwälte wird seit einem Jahr regelmäßig eingesetzt.

Das Sozialgericht Stade geht noch einen Schritt weiter: Dort werden im Rahmen eines Pilotprojekts schon jetzt alle Arbeitsabläufe digital ausgeführt – und zwar im ganzen Gericht.

Dieses Projekt ist jetzt vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung als „digitaler Ort“ ausgezeichnet worden. Mit der Auszeichnung sollen Initiativen, Projekte und Einrichtungen geehrt werden, die sich mit ihrem Engagement im Kontext der Digitalisierung besonders verdient machen und den digitalen Wandel in Niedersachsen aktiv mitgestalten.

Justizministerin Barbara Havliza gratuliert den Mitarbeitern des Sozialgerichts Stade zu dieser Auszeichnung: „Das Sozialgericht Stade stand dem Projekt „eJuNi“ von Anfang an besonders aufgeschlossen gegenüber und hat das Vorhaben als Gemeinschaftsaufgabe begriffen. Die große Herausforderung haben alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemeinsam hoch motiviert angenommen und sich auch von Schwierigkeiten nicht schrecken lassen. Es freut mich, dass dieser Pioniergeist jetzt ausgezeichnet worden ist.“

In Stade werden eingehende Schriftstücke eingescannt, ein Großteil wird aber auch schon jetzt digital angeliefert. Die Arbeitsplätze sind mit Notebooks ausgestattet, WLAN im Gebäude sorgt für ungehinderten Datenzugriff auch außerhalb des Büros. Die Richter können in der Gerichtsverhandlung selbstverständlich auf den eingescannten Akteninhalt elektronisch zugreifen. Und sie können - wenn erforderlich – im Sitzungsaal mit nicht anwesenden Beteiligten mittels Videokonferenz ("Skype") kommunizieren. Das digitale Sozialgericht ist ein Teilprojekt des Programms „eJuNi“ (elektronische Justiz Niedersachen). Es ist damit beauftragt, die Anforderungen in technischer und organisatorischer Hinsicht, und nicht zuletzt hinsichtlich der Gestaltung der Arbeitsabläufe zu analysieren.