Arbeitsbesuch in Den Haag

Sie sind direkte Nachbarn und machen in der Justiz doch einiges anders: die Niederlande.

Um die Unterschiede besser zu verstehen und um neue Ideen zu gewinnen, hat in dieser Woche eine Delegation des Niedersächsischen Justizministeriums die Niederlande besucht. Geleitet wurde die Auslandsreise nach Den Haag von Dr. Stefan von der Beck, Staatssekretär im Niedersächsischen Justizministerium.

Auf dem Programm der dreitägigen Reise standen unter anderem Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Deutschen Botschaft, des Ministeriums für Justiz und Sicherheit, des Landgerichts Den Haag, der niederländischen Anwaltskammer, der niederländischen Zuwanderungs- und Einbürgerungsbehörde sowie von Eurojust, einer unabhängigen Einrichtung der EU zur Verbesserung der justiziellen Zusammenarbeit.

Staatssekretär Dr. von der Beck hat interessante Eindrücke gewonnen. „Die niederländische Justiz hat eigene, gute Ideen entwickelt, wie sie Verfahren beschleunigt und die Abläufe verbessert. Das gilt für die Strafjustiz genauso wie für Zivil- oder Asylverfahren. Auch der Zugang zu Fragen der Organisation der richterlichen Geschäftsverteilung oder des gerichtlichen Verfahrensmanagements ist an vielen Stellen ein ganz anderer“, so Dr. von der Beck. „Zugleich darf man nicht vergessen, dass die niederländische Justiz erheblich kleiner ist als die deutsche, nicht jede Idee lässt sich 1:1 auf Niedersachsen übertragen.“

Der Besuch bei Eurojust bestätigte bei der Delegation den Eindruck aus der Praxis, dass die Zusammenarbeit zwischen Niedersachsen und den Nachbarn in den Niederlanden hervorragend funktioniert. „Offene Grenzen sind nur möglich, wenn auch die Strafverfolgung grenzüberschreitend funktioniert. Der fachliche Austausch mit unseren Nachbarn funktioniert seit Jahren ausgezeichnet“, so Dr. von der Beck.