Nds. Justizministerium klar

Programm eJuNi - elektronische Justiz Niedersachsen

Mit eJuNi soll eine zukunftsfähige Justizarbeitswelt geschaffen werden - eine, die den Herausforderungen unserer Zeit und gleichzeitig den Anforderungen der Justiz gewachsen ist. Mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung nimmt die Justiz den Innovationsschub der zunehmenden Digitalisierung der Gesellschaft auf. Gleichzeitig soll eJuNi für eine menschliche, authentische und reflektierte Zukunft stehen. Es soll eine Arbeitsumgebung geschaffen werden, die die Kommunikation erleichtert und die Justizmitarbeiterinnen und -mitarbeiter wirksam bei ihrer Arbeit unterstützt.

Für die Umsetzung der Programmziele, braucht es vor allem auch den Sachverstand von Praktikerinnen und Praktikern. Bereits jetzt haben sich mehr als 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereiterklärt, das Programm eJuNi zu unterstützen.

Um das Fachwissen und die Erfahrungen möglichst frühzeitig und effizient nutzen zu können, sind in einem ersten Schritt Praktikerinnen und Praktiker als Teilprojektleiterinnen und Teilprojektleiter oder als Mitglieder von Projekt- und Teilprojektgruppen in eJuNi eingebunden.



Zu den Hintergründen

Die Umsetzung

Die Strukturen

Die Rollen


Zu den Hintergründen

Mit dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs (ERV) mit den Gerichten (eJustice-Gesetz; BGBl. I 2013, S. 3786) wurden die rechtlichen Voraussetzungen zur Eröffnung des ERV für sog. professionelle Einreicher geschaffen, also insbesondere für Rechtsanwälte sowie Behörden. Das Gesetz sieht in zwei Stufen zunächst die Einführung des fakultativen ERV, also die auf Seiten der Einreicher freiwillige sichere elektronische Kommunikation, und frühestens zwei Jahre später die Einführung des obligatorischen ERV, also die verpflichtende Kommunikation, vor. Bis zum 01.01.2018 wird die Justiz flächendeckend am sog. fakultativen elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen. Es ist dann möglich, mit allen Gerichten elektronisch zu kommunizieren.

Ein flächendeckender elektronischer Rechtsverkehr kann nur dann einen vernünftigen und wirtschaftlichen Beitrag zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Justiz leisten, wenn auch die Gerichtsakten selbst elektronisch geführt werden. In vielen Bundesländern - darunter auch in Niedersachsen - geht man daher einen Schritt weiter und führt neben dem elektronischen Rechtsverkehr auch elektronische Akten ein, sodass die Geschäftsprozesse durchgängig elektronischen abgewickelt werden können.

Zur aufgaben- und kostenteilenden Bewältigung der Herausforderungen bei der flächendeckenden Einführung der elektronischen Akte haben sich die Länder Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen zum Entwicklungsverbund „e² zusammengeschlossen.

steht für ergonomisch-elektronisch

Ziel des e²-Verbundes ist es, gemeinsam eine elektronische Arbeitsumgebung für die Gerichte und ihre Bediensteten zu schaffen, die nicht nur funktional ist, sondern mit ihrer besonderen ergonomischen Ausrichtung den Mehrwert elektronischer Sachbearbeitung erkennen lässt und in die Praxis trägt.

Dabei haben sich die Länder die Aufgaben aufgeteilt. Entwickelt werden folgende Produkte:

  1. e²T - eine moderne Textverarbeitung,
  2. e²A - die ergonomische elektronische Akte,
  3. e²P - ein innovatives Posteingangs- und -ausgangsmanagement,
  4. e²F - eine elektronische und ergonomische Fachwendung und
  5. e²S - ein Saalanzeige- und -managementsystem.

Die Umsetzung

Die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte ist eine sehr komplexe und vielschichtige Aufgabe. Nachdem die Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs im Wesentlichen bis zum 01.01.2018 umgesetzt sein wird, geht eJuNi davon aus, innerhalb eines Zeitraums von rund zehn Jahren die bisher überwiegend papiergebundene Arbeitsweise schrittweise durch eine rechtsverbindliche elektronische Arbeitsweise ersetzen zu können. Dieses Vorhaben kann nur ein Erfolg werden, wenn alle Beschäftigten von Beginn an dem Entwicklungsprozess beteiligt werden. Sie spielen eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, Innovationen in ihren Arbeitsalltag zu integrieren und zu nutzen.

Um das Gesamtziel zu erreichen und auf dem Weg dahin eintretende Änderungen und Einflüsse berücksichtigen zu können, ist eJuNi in mehrere Phasen unterteilt worden. Jede Phase hat unterschiedliche Ziele, die jeweils vor Beginn in einer Programmdefinition festgelegt werden.

Die erste Phase, in welcher hauptsächlich Aufgaben, Strukturen und Verantwortlichkeiten festgelegt und definiert wurden, startete im Juni 2014 und endete im September 2015. Konkrete Ergebnisse waren u.a. die Einführung von e²T bei dem ersten eJustice-Testgericht, dem Landgericht Oldenburg und die Eröffnung des ERV-Labors in Hannover.

Von Oktober 2015 bis Dezember 2016 dauerte die zweite Phase. Im Fokus standen hier insbesondere die grundlegenden konzeptionellen Arbeiten, der Beginn erster Tests sowie die Weiterentwicklung der Software. In dieser Phase konnten u.a. neben der Erstellung von grundlegenden Konzepten für neue Basisgeschäftsprozesse, Ausstattung und Gesundheit sowie ePayment auch fachbezogene Konzepte für die Bereiche Zivilsachen, Grundbuchsachen, Registersachen sowie für die Fachgerichte erstellt werden. Außerdem wurde mit dem Anschluss der Finanzgerichtsbarkeit die Eröffnung des fakultativen elektronischen Rechtsverkehrs in den Fachgerichtsbarkeiten abgeschlossen.

Im Januar 2017 hat die dritte Phase begonnen. Sie wird bis zum 31.12.2018 andauern. Hier werden im Wesentlichen zwei Ziele verfolgt:

Erstens wird zum 01.01.2018 der fakultative elektronische Rechtsverkehr in der ordentlichen Gerichtsbarkeit (ohne Grundbuchsachen) eröffnet. Ergänzend erfolgt eine Ertüchtigung aller Fachverfahren zum Versenden elektronischer Nachrichten.

Zweitens wird bis zum 31.12.2018 die (nicht rechtsverbindliche) elektronische Akte in der Arbeits-, Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie in landgerichtlichen Zivilsachen bei den eJustice-Testgerichten pilotiert. Darüber hinaus findet eine Pilotierung der (nicht rechtsverbindlichen) elektronischen Akte in ausgewählten Beriechen der Amts- und Oberlandesgerichte statt.

Die Strukturen

eJuNi besteht aus einer Programm-Organisation und mehreren Projekten, die gemeinsame Ziele verfolgen und aufeinander abgestimmt sind. In dem Programm werden Planungen und Aktivitäten der vielen unterschiedlichen miteinander in Beziehung stehenden Projekte gesteuert und kontrolliert. Insgesamt bestehen derzeit sechs Projekte und 43 Teilprojekte. Die aktuelle Programm-Struktur sowie die Verantwortlichkeiten ergeben sich aus diesem Organigramm. Einzelheiten zu den Projektzielen sind in der Rubrik „Programmorganisation und Projekte" dargestellt.



 

Die Rollen

Auftraggeberin für das Programm ist Frau Staatssekretärin Stefanie Otte. Die Auftraggeberin verantwortet die Zielsetzung sowie alle strategischen Entscheidungen zur Definition, Planung und Realisierung des Programms. Grundsätzliche Änderungen in der Zielsetzung, Struktur und der Vorgehensweise des Programms werden von der Auftraggeberin schriftlich bestätigt.

Dem eJuNi-Lenkungskreis gehören aus dem Niedersächsischen Justizministerium der Abteilungsleiter I sowie die Referatsleitungen für die Bereiche Personal an. Darüber hinaus sind jeweils ein Vertreter des Hauptpersonalrates und - für alle Richterräte - ein Vertreter/eine Vertreterin des Hauptrichterrats sowie der Leiter des zentralen IT-Betriebes Niedersächsische Justiz beteiligt. Der eJuNi-Lenkungskreis übernimmt die Koordination der Programm-Durchführung im Beriech Aufbau- und Ablauforganisation der Gerichte sowie Bau, Informations- und Kommunikationstechnik (IT) sowie Elektronischer Rechtsverkehr, Haushalt, Besoldung, Statistik, Controlling und Justizausbildung sowie Fortbildung. Dazu werden dem Lenkungskreis regelmäßig die wesentlichen Ergebnisse berichtet und ggf. von ihm Maßnahmen zur Steuerung, insb. zur Herbeiführung von Entscheidungen der Auftraggeberin beschlossen.

Der Programm-Manager, Dr. Michael Henjes, vertritt das Programm gegenüber der Auftraggeberin und innerhalb der Justiz. Sein Verantwortungsbereich erstreckt sich insbesondere auf die Gesamtplanung und Durchführung des Programms.

Das Programm-Management-Team (PMT) besteht aus Jana Dietrich, Dr. Morten Göke, Birte Hoffmann und Sophie Luzak. Das Team unterstützt den Programm-Manager bei der Steuerung des Programms, insbesondere bei der Planung, Koordinierung und Durchführung des Veränderungsmanagements und der justizinternen Kommunikation.

Des Weiteren werden für die Bearbeitung einzelner Themenblöcke Projekte eingerichtet. Geleitet werden die Projekte von Projektleitungen, die vom Programm-Manager berufen werden. Näheres zu den einzelnen Projekten erfahren Sie hier. In den einzelnen Projekten werden die Projektleitungen durch Teilprojektleitungen und Projektmitarbeiter/ -innen unterstützt. Die Teilprojektleitung verantwortet alle Arbeitsergebnisse des jeweiligen Teilprojektes gegenüber der Projektleitung. Die Projektmitarbeiter erbringen den fachlichen und technischen Backround. Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben werden sie von ihren weiteren Aufgaben anteilig freigestellt.

Der Rat der Anwender (RADAR) sorgt schließlich für eine aktive Beteiligung der Bediensteten und anderer Anwender/-innen. Er hat einen Geschäftsführenden Ausschuss und einzelne Themenkreise und dient insbesondere der Information der verschiedenen Beteiligten über den Programmfortschritt. Die Beteiligten können über den RADAR ihre Interessen in das Programm einbringen, die Arbeit der Projektgruppen begleiten, über Probleme berichten und Anregungen formulieren.

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