Vorführzelle und Speed Dating für die Justizministerin

Der Besuch der Niedersächsischen Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann am größten niedersächsischen Justizstandort in Hannover hielt einige Überraschungen bereit: Nach der Besichtigung der Arrestzellen des Landgerichts folgte ein „Speed Dating“ mit den einzelnen Abteilungen der Staatsanwaltschaft. Deutlich wurde dabei erneut: Besonders die Strafjustiz in Niedersachsen braucht weitere Verstärkung.

Der anhaltend hohe Personalbedarf der Strafjustiz war bereits am Vormittag ein zentrales Thema, als die Ministerin mit Landgerichtspräsident Dr. Ralph Guise-Rübe und Vertreterinnen und Vertretern des Richter- und Personalrats des Landgerichts Hannover zusammentraf. Die Zahl der Strafverfahren und damit auch der Anklagen steigt in Hannover seit mehreren Jahren kontinuierlich an. Fast die Hälfte der Verfahren vor den großen Strafkammern des Landgerichts betrifft mittlerweile besonders eilbedürftige Haftsachen. „Ich war selbst lange als Strafrichterin tätig und kenne die Herausforderungen solcher Verfahren. Die Gespräche heute haben erneut deutlich gezeigt: Eine effektive Strafverfolgung erfordert auf Dauer ausreichend Personal in allen Bereichen. Nur so können wir sicherstellen, dass Straftäter zügig angeklagt werden und die Verfahren nicht länger dauern als nötig. Ich habe den Kolleginnen und Kollegen zugesagt, dass ich mich angesichts der steigenden Verfahrenszahlen für weitere Verbesserungen starkmachen werde.“, so Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann.

Ein besonderer Höhepunkt des Besuchs am Landgericht Hannover war die Ernennung einer jungen Kollegin und eines jungen Kollegen zur Richterin bzw. zum Richter auf Lebenszeit. Dr. Kathrin Wahlmann: „Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass die Lebenszeiternennung ein ganz besonderer und wichtiger Moment für junge Kolleginnen und Kollegen ist. Deshalb war es mir eine besondere Freude, heute zwei engagierten Richterkollegen persönlich ihre Ernennungsurkunden überreichen zu dürfen. Beiden wünsche ich, dass sie ihrer Tätigkeit künftig weiter mit so viel Freude und Erfolg nachgehen wie bisher.“ Die neu ernannten Richter auf Lebenszeit werden am Landgericht Hannover und am Amtsgericht Hameln tätig sein.

Zum Abschluss ihres Besuchs am Landgericht konnte sich die Justizministerin persönlich ein Bild von den dortigen Arrestzellen machen. „Die Justizministerin in der Arrestzelle – das ist sicher kein alltägliches Bild. Mir ist es aber sehr wichtig, mir auch an solchen Stellen ein persönliches Bild vor Ort zu machen. Denn Freiheitsentzug, und sei er kurzfristig, ist ein tiefer Einschnitt für die Betroffenen.“, erklärte Dr. Kathrin Wahlmann dazu. „Zudem ist es von Bedeutung, dass der Arbeitsplatz der dort eingesetzten Wachtmeister sicher ist.“

Beim anschließenden Besuch der Staatsanwaltschaft Hannover empfingen Behördenleiterin Katrin Ballnus und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann auf besondere Weise. Im Rahmen eines „Speed Datings“ konnten Kolleginnen und Kollegen aus den verschiedenen Abteilungen der Ministerin direkt von ihrer Arbeit und den aktuellen Herausforderungen berichteten. „Das war eine tolle Idee. Mit so vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in so kurzer Zeit persönlich zu sprechen, empfinde ich als echte Bereicherung. Nur wenn ich als Ministerin weiß, was vor Ort gut läuft, aber auch wo Nachbesserungsbedarf besteht, kann ich die Interessen der Justiz effektiv vertreten.“, so Dr. Kathrin Wahlmann. Und weiter: „Auch hier wurde wieder deutlich, dass die personelle Ausstattung der Strafjustiz insgesamt noch besser werden muss. Das betrifft die Staatsanwaltschaften genauso wie die Gerichte. Nur so gewährleisten wir eine effektive Bekämpfung von Straftaten und damit die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.“

Bei einem abschließenden gemeinsamen Gespräch mit dem Präsidenten den Landgerichts Hannover, Dr. Ralph Guise-Rübe, und der Leiterin der Staatsanwaltschaft Hannover, Katrin Ballnus, fasste Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann ihre Eindrücke zusammen: „Ich habe heute – wie überall in der niedersächsischen Justiz – sehr viele engagierte, hochmotivierte Kolleginnen und Kollegen getroffen. Als meine Aufgabe sehe ich es an, ihnen dafür die bestmöglichen Rahmenbedingungen zu verschaffen. Das kostet Geld. Aber ein funktionierender Rechtsstaat muss uns das wert sein.“