Kampf gegen Hass im Netz

Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza hat am heutigen Freitag gemeinsam mit ihrem Amtskollegen in NRW, Justizminister Peter Biesenbach, die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) bei der Staatsanwaltschaft Köln besucht.

Die ZAC NRW hat in jüngerer Vergangenheit immer wieder bundesweit ihre Stellung als schlagkräftige Cybercrime-Einheit bestätigt. Das gilt auch beim Kampf gegen Hasspostings im Internet. So ist die ZAC zum Beispiel in NRW seit Juli 2019 zentral zuständig für herausgehobene Verfahren wegen politisch motivierter Hassrede in Internetforen. Eine vergleichbare Einheit hat am 1. Juli 2020 bei der Staatsanwaltschaft Göttingen die Arbeit aufgenommen. Die Göttinger „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet“ kümmert sich ebenfalls um die Verfolgung herausragender Hasskriminalität im Internet.

Ministerin Havliza hat sich von der Arbeit der Kolleginnen und Kollegen in Köln auf Einladung von Minister Biesenbach nun persönlich ein Bild gemacht. „Die ZAC NRW hat bereits wertvolle Erfahrungen gesammelt, von denen wir auch in Niedersachsen profitieren können, vor allem bei der oft so schwierigen Ermittlung der Täter“, so Havliza. Bei der ZAC NRW wurde im Juni 2020 außerdem eine Taskforce gegründet, die im Zusammenhang mit dem sexuellen Missbrauch von Kindern in vielen Fällen die Ermittlungen zur Identifikation bislang unbekannter Tatverdächtiger übernommen hat. Ministerin Havliza: „Die Zahl der Verfahren im Bereich Kinderpornographie steigt auch in Niedersachsen stetig an. Es ist wichtig, dass wir aus nichtssagenden Pseudonymen im Netz echte Tatverdächtige machen. Auch hier haben wir heute interessante Einblicke gewinnen können.“

NRW-Justizminister Biesenbach: „Es freut mich sehr, wenn sich meine Kolleginnen und Kollegen für das Beispiel der Zentralstelle Cybercrime aus NRW interessieren. Wir möchten die Täter aus der Anonymität des Internets herausziehen. Unsere technisch versierten und gut ausgerüsteten Ermittler bei der ZAC verzeichnen große Erfolge bei der Bekämpfung von digitaler Kriminalität. Mit hochspezialisierten Einheiten gelingt es uns, den Verfolgungsdruck zu erhöhen. Nur so können wir z.B. weitere Täter, insbesondere auch im Bereich des netzkonnexen Kindesmissbrauchs, abhalten. Jedes Kind als Opfer ist eines zu viel.“

Hintergrund „Kampf gegen Cybercrime“: Um den Herausforderungen der Tat- und Täterstrukturen gerecht werden zu können, bedarf es gut ausgebildeter Spezialistinnen und Spezialisten, die sich sowohl mit den technischen als auch den rechtlichen Fragestellungen auskennen. In Niedersachsen gibt es bei den Staatsanwaltschaften Göttingen, Osnabrück und Verden deshalb insgesamt drei Schwerpunktstaatsanwaltschaften „Internet- und Computerkriminalität (Cybercrime)“. Die Zentralstelle „Hasskriminalität“ bei der Staatsanwaltschaft Göttingen nimmt hier bei der Bekämpfung eine Sonderrolle ein; die Zentralstelle soll im kommenden Jahr verstärkt werden.