Ministerin besucht die 100. Justiz-Behörde

Justizministerin Barbara Havliza wird am heutigen Donnerstag, 21. März 2019, das Verwaltungsgericht Braunschweig besuchen. Es ist bereits der 100. Besuch eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder eines Gefängnisses, seit dem Amtsantritt der Ministerin im November 2017.

Havliza: „Es ist mir wichtig, alle Einrichtungen, die zur niedersächsischen Justiz gehören, mindestens ein Mal von innen gesehen zu haben. Ich möchte gerne persönlich erfahren, ob der Schuh drückt und wenn ja, wo er drückt. Aus diesem Grund spreche ich vor Ort nicht nur mit den Behördenleiterinnen und -leitern, sondern auch mit den Personal- und Richterräten. So manche Anregung nehme ich mit nach Hannover. Besonders erfreut nehmen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gerichte „in der Fläche“ stets zur Kenntnis, dass die Landesregierung für die Justiz keine Standortreform plant.“

Insgesamt 160 Justiz-Einrichtungen (darunter auch den Ambulanten Justizsozialdienst in Oldenburg und die Norddeutsche Hochschule für Rechtspflege in Hildesheim) gibt es in Niedersachsen. Das nördlichste Gericht steht in Cuxhaven, das südlichste in Hann. Münden; das westlichste in Nordhorn, das östlichste in Dannenberg. Der erste Besuch führte die Justizministerin im Januar 2018 an das Oberlandesgericht Oldenburg. Im Laufe des Jahres sollen alle Bereisungen abgeschlossen sein.

„Ich freue mich besonders, dass mich mein hundertster Besuch an das Verwaltungsgericht Braunschweig geführt hat“, so Havliza. „In dem Gerichtsgebäude in der Wilhelmstraße in Braunschweig wurde einst Carl Friedrich Gauß das Leben gerettet* und heute wirken hier das Verwaltungs- und das Sozialgericht Braunschweig seit über zehn Jahren in einem Fachgerichtszentrum in guter Nachbarschaft zusammen. Aus diesem Grund gilt mein 101. Besuch natürlich dem Sozialgericht.“

*Das Verwaltungs- und das Sozialgericht Braunschweig befinden sich in einem historischen Gebäude, in dem vor über 250 Jahren ein sog. Armenkrankenhaus untergebracht war. Hier musste einst der bedeutende Mathematiker Carl Friedrich Gauß als Dreijähriger wiederbelebt werden, nachdem er beinahe in einem offenen Kanal vor seinem Elternhaus ertrunken wäre.