Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz beantwortet die Mündliche Anfrage „Schulverweigerer in Niedersachsen“

Die Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz beantwortet namens der Landesregierung die Mündliche Anfrage Nr. 41 der Abgeordneten Dr. Marco Genthe, Björn Försterling, Dr. Stefan Birkner und Hermann Grupe (FDP):

Vorbemerkung der Abgeordneten

In Deutschland und damit auch in Niedersachsen herrscht Schulpflicht. Bleibt eine Schülerin oder ein Schüler dauerhaft dem Unterricht fern, ist es möglich, dass die Person zu Jugendarrest verurteilt wird. In Niedersachsen gibt es fünf Jugendarrestanstalten. Im Bundesland Bremen gibt es keine Jugendarrestanstalten.

Vorbemerkung der Landesregierung

Die Landesregierung führt bislang keine zentrale Statistik über die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die wegen „Schulverweigerung“ einen Jugendarrest verbüßen mussten. Die nachfolgenden Angaben beruhen auf internen Auswertungen der Jugendarrestanstalten des Landes. Im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur mündlichen Beantwortung kann angesichts der Vielzahl der Fälle mit vertretbarem Aufwand jedoch nicht ermittelt werden, ob die Arrestantinnen und Arrestanten zum Zeitpunkt der Vollstreckung noch der Schulpflicht unterlagen.

Bei der Frage 2 kann für die Jugendarrestanstalt Göttingen nur die Anzahl der vollstreckten Beschlüsse angegeben werden. Deren Anzahl deckt sich nicht zwingend mit der Anzahl der betroffenen Schülerinnen und Schüler. Es kommt z.B. vor, dass gegen eine Schülerin oder einen Schüler mehrere vollstreckbare Beschlüsse ergehen.

Arreste für das Bundesland Bremen werden bislang lediglich in den Jugendarrestanstalten Emden und Nienburg vollstreckt.

1. Wie viele niedersächsische Schülerinnen und Schüler saßen, nach den einzelnen Anstalten aufgeschlüsselt, im Jahr 2015 (Stichtag 30. Juni 2015) bereits wegen Schulverweigerung in einer Jugendarrestanstalt?

Jugendarrestanstalt in	Anzahl der Schülerinnen und Schüler
Emden	101
Göttingen	83
Neustadt	39
Nienburg	42
Verden	61

2. Wie viele niedersächsische Schülerinnen und Schüler saßen, nach den einzelnen Anstalten aufgeschlüsselt, im Jahr 2014 wegen Schulverweigerung in einer Jugendarrestanstalt?

Jugendarrestanstalt in	Anzahl der Schülerinnen und Schüler
Emden	139
Göttingen	168 (Anzahl der vollstreckten Beschlüsse)
Neustadt	56
Nienburg	43
Verden	138

3. Wie viele Schülerinnen und Schüler aus dem Bundesland Bremen saßen ihren Arrest wegen Schulverweigerung im Jahr 2015 (Stichtag 30. Juni 2015) in niedersächsischen Jugendarrestanstalten ab?

Jugendarrestanstalt in	Anzahl der Schülerinnen und Schüler
Emden	1
Nienburg	0