Justiz unterstützt Gesundheitsämter

Die Niedersächsische Justiz unterstützt den Öffentlichen Gesundheitsdienst, um Infektionsketten besser nachvollziehen zu können. Insgesamt 337 Personen aus der Justiz haben sich bereit erklärt, die Gesundheitsämter bei ihren Aufgaben zu unterstützen.

„Die Justiz ist als dritte Staatsgewalt systemrelevant“, sagt Justizministerin Barbara Havliza, „sie kann nicht ohne Not auf Personal verzichten. Aus diesem Grund habe ich vorgeschlagen, auch auf frühere und ehrenamtliche Justizangehörige zuzugehen. Und ich freue mich sehr darüber, dass sich insgesamt 167 Pensionärinnen und Pensionäre sowie rund 50 Schöffinnen und Schöffen gemeldet haben, um die Gesundheitsämter zu unterstützen. Das ist ein beispielloser Einsatz für unser aller Gemeinwohl. Es ist ein großes Zeichen der Solidarität in diesen belastenden Zeiten. Und der Einsatz von Personen im Ruhestand und von Ehrenamtlichen ermöglicht es der Justiz, ihren eigentlichen Aufgaben weiter in der gewohnten Qualität nachzukommen.“

Die Abstellung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgt schrittweise. Allein aus dem Bezirk des Oberlandesgerichts Oldenburg haben sich 98 Pensionäre und Schöffen gemeldet, im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle sind es 51. Die Bereitstellung des Mitarbeiter-Pools ist zunächst bis zum 31. Januar 2021 befristet. Sie erfolgt teilweise in der Heimarbeit, teilweise vor Ort in den Gesundheitsämtern.

Zum Hintergrund: Die Landesregierung hat am 2. November 2020 beschlossen, bis zu 1.400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter befristet in die kommunalen Gesundheitsämter zu entsenden. Je Gesundheitsamt entspricht das im Durchschnitt einer Verstärkung von mindestens 20 bis 30 Personen für die Nachverfolgung möglicher Corona-Infektionen. Vergleichen Sie dazu auch die Pressemitteilung der Niedersächsischen Staatskanzlei.