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„Die Justiz muss sich auf den Kernbereich ihrer Aufgaben konzentrieren.“

Justizministerin Havliza zum Umgang mit dem Corona-Virus in der Justiz


Für uns alle sind es gegenwärtig aufreibende, herausfordernde Wochen. Alle Teile unserer Gesellschaft haben es mit einer noch nie dagewesenen Situation zu tun. Täglich stellen sich neue Fragen, wie mit dieser Lage umzugehen ist. Das betrifft die Wirtschaft, die Schulen, die Krankenhäuser, die Seniorenheime, die Sportvereine und natürlich viele Behörden. Und es betrifft die niedersächsische Justiz mit ihrem Auftrag, den Zugang zum Recht zu gewährleisten.

Als Justiz ist es unsere Aufgabe, auf der einen Seite die Funktions- und Handlungsfähigkeit des Rechtsstaats sicherzustellen. Die Stärke des Rechts zeigt sich vor allem in Krisenzeiten. Auf der anderen Seite muss auch die Justiz ihren Beitrag leisten, die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Deshalb muss sich die Justiz auf den Kernbereich ihrer Aufgaben konzentrieren: Haftsachen müssen bearbeitet werden. Anträge in Gewaltschutzverfahren dulden keinen Aufschub. Und auch Eilverfahren, wenn es um die Gewährung existenzsichernde Leistungen geht, müssen entschieden werden.

Wichtig ist, dass Sie nur dann ein Gericht aufsuchen, wenn es unbedingt erforderlich ist. Vieles können Sie auch schriftlich vortragen. Bitte informieren Sie sich auf den Internetseiten Ihres örtlichen Gerichts über die Öffnungszeiten, Einlassbedingungen und Kontaktmöglichkeiten.

Ich habe größtes Vertrauen in die Leistungsfähigkeit unserer niedersächsischen Justiz. Wenn wir es gemeinsam angehen, wenn wir aufeinander Acht geben und wenn wir uns an gewisse Regeln halten, werden wir diese Belastungsprobe gemeinsam durchstehen.

Bleiben Sie gesund!

Ihre
Barbara Havliza

Justizministerin Havliza vor dem Gebäude des Niedersächsischen Justizministeriums   Bildrechte: MJ / Clemens Heidrich
Artikel-Informationen

20.03.2020

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