Nds. Justizministerium klar

IT-Einsatz in der niedersächsischen Justiz

Die niedersächsische Justiz setzt seit Ende der 80er Jahre Informationstechnik (IT) ein. Mit der Ausstattung von inzwischen insgesamt ca. 16.000 vernetzten Bildschirmarbeitsplätzen steht der Justiz eine flächendeckende IT-Infrastruktur zur Verfügung.

Spezielle, auf die einzelnen Arbeitsgebiete zugeschnittene Fachanwendungen unterstützen die Erledigung der vielfältigen Aufgabenstellungen in der Justiz. Ferner runden Mittel der elektronischen Bürokommunikation (E-Mail, Internet, Intranet) sowie querschnittliche IT-Verfahren (z.B. Haushalts- und Kassenwesen, Personalmanagement, juristische Informationssysteme) die bestehende IT-Landschaft ab. Eine wirkungsvolle Unterstützung der Fachaufgaben durch eine leistungsfähige IT ist für die Funktionsfähigkeit der niedersächsischen Justiz unverzichtbar geworden.

Für die Zukunft gilt es, die im Spannungsfeld zwischen knappen Ressourcen und qualitativen Anforderungen stehenden Gesichtspunkte der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit einerseits und der sicheren, schnellen, bürger- und anwenderfreundlichen IT-Unterstützung der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugseinrichtungen als Voraussetzung für eine Recht und Gesetzen genügende Justizgewährung andererseits zu einem tragfähigen Ausgleich zu bringen.

Mit dem Zentralen IT-Betrieb Niedersächsische Justiz hat die niedersächsische Justiz einen eigenen leistungsfähigen IT-Dienstleister.

Der IT-Einsatz wird in den kommenden Jahren maßgeblich durch die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und elektronischer Akten geprägt werden. Dabei sind zwei verschiedene Rechtslagen zu unterscheiden.

Für eine Übergangszeit bis zum 1.1.2018, die maximal auf den 1.1.2020 hinausgeschoben werden kann, können die Länder nach geltender Rechtslage durch Rechtsverordnungen den elektronischen Rechtsverkehr eröffnen und dabei auf einzelne Gerichte und Verfahren beschränken. Dadurch ergibt sich bundesweit vorübergehend noch eine uneinheitliche Rechtslage. Niedersachsen hat von der Verordnungsermächtigung Gebrauch gemacht. Mit der Niedersächsischen Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in der Justiz (Nds. ERVVO-Justiz) wird der elektronische Rechtsverkehr in geeigneten Verfahren mit niedersächsischen Gerichten gestattet.

Durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten ist die bundeseinheitliche Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs grundsätzlich für 2018 vorgesehen. Die bisherigen Landesverordnungen werden dann entfallen. Das Niedersächsische Justizministerium stellt mit dem Programm „eJuNi - elektronische Justiz Niedersachsen" die zeit- und sachgerechte Umsetzung des Gesetzes sicher.

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EDV- Länderbericht Niedersachsen

Stand Juni 2016

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