Schriftgröße:
Farbkontrast:

Mediation im Güterichterverfahren

Einvernehmliche Streitbeilegung trotz Klage?

Bei vielen Streitigkeiten scheint der Gang zum Gericht unausweichlich.
Wer aber einmal einen Rechtsstreit geführt hat, der weiß, dass ehemals gute persönliche oder geschäftliche Beziehungen zu Vermietern, Nachbarn oder Geschäftspartnern häufig im Prozess leiden.

  • Die Fronten verhärten sich.
  • Das Gespräch findet nur noch über die eingeschalteten Anwälte statt.
  • Oft folgen weitere Prozesse.

Gibt es nach Klageerhebung noch einen Weg zurück an den Verhandlungstisch?

Es gibt ihn:

Seit dem Jahre 2002 wird in Niedersachsen Gerichtsmediation angeboten.

Mediation ist ein Konfliktregelungsverfahren, bei dem zwei oder mehrere sich streitende Parteien mit Hilfe eines fachlich ausgebildeten allparteilichen Dritten (Mediatorin oder Mediator) versuchen, eine einvernehmliche Lösung ihres Konflikts zu finden. Die Mediatorin oder der Mediator besitzt keine eigene Entscheidungsbefugnis, sondern beschränkt sich darauf, die Verhandlung der Parteien und die Suche nach einer interessengerechten Lösung zu fördern und zu moderieren. Die Parteien selbst erarbeiten die Lösung und sind für sie verantwortlich. Gelingt es, ein solches Gespräch in Gang zu setzen, so sind regelmäßig umfassende und nachhaltig befriedigende Lösungen zu erzielen.

Wesentliche Merkmale der Mediation sind:

  • Freiwilligkeit (bezüglich Beginn, Durchführung und Ende der Mediation)
  • Unparteilichkeit der Mediatorin oder des Mediators
  • Nichtöffentlichkeit und Vertraulichkeit des Verfahrens.

Güterichterverfahren

Nachdem in den Jahren 2002 bis 2005 die Mediation im Rahmen eines Modellvorhabens erprobt und in den Folgejahren wegen der guten Resonanz und der hohen Erfolgsquote immer weiter ausgebaut worden sind, bieten die Gerichte in Niedersachsen seit dem Jahre 2013 Mediation im Rahmen des so genannten Güterichterverfahrens angeboten.

Die Güterichterinnen und Güterichter unterstützen die Konfliktparteien in einer nichtöffentlichen Verhandlung dabei, gemeinsam eine einvernehmliche, selbstbestimmte und für alle Beteiligten tragbare Lösung zu entwickeln. Die besondere Gesprächsführung stellt dabei die Interessen und Bedürfnisse der Beteiligten in den Mittelpunkt. Die Güterichter sind neutral und allparteilich. Sie geben grundsätzlich keinen rechtlichen Rat und sind von einer etwaigen streitigen Entscheidung des Verfahrens ausgeschlossen. Ihre Interessen sowie Ihre rechtlichen und sonstigen Argumente werden gemeinsam mit allen Konfliktbeteiligten erörtert und der Lösung zugrunde gelegt.

Projekt Gerichtsmediation

Projektabschlussbericht

Vom 1.3.2002 bis zum 28.2.2005 wurden an sechs niedersächsischen Gerichten die Chancen und Grenzen der gerichtsnahen Mediation ausgelotet. Das Projekt "Gerichtsnahe Mediation in Niedersachsen" war in seiner Größenordnung bundesweit einmalig. Um wissenschaftliche Aussagen zu den Projektzielen treffen zu können, führten externe Evaluatoren umfangreiche, begleitende Untersuchung auf verschiedenen Forschungsebenen durch.

Dem sozialwissenschaftlichen Forschungsteam des arpos Institut Hannover e.V. gehören Prof. Dr. Andreas Böttger (Soziologe), Dr. Jörg Hupfeld (Diplom-Psychologe) sowie Dr. Rainer Strobl (Soziologe) an. Der juristisch-ökonomischen Forschung der Universität Göttingen steht Prof. Dr. Gerald Spindler vor, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung und Steuerrecht an der Universität Göttingen.

Vorgerichtliche Mediation

Selbstverständlich muss nicht erst eine Klage erhoben werden, um eine Mediation durchführen zu können. Im Gegenteil kann eine außergerichtliche Streitbeilegung Kosten, Zeit und Nerven sparen. Verschiedene Schlichtungseinrichtungen und freiberufliche Mediatoren bieten diese Form der Streitbeilegung außergerichtlich an. Es ist deshalb sinnvoll, sich frühzeitig über diese Möglichkeit zu informieren.

Mediation

Übersicht