Gemeinsame Delegationsreise der Niedersächsischen Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz und der Europastaatssekretärin in der Niedersächsischen Staatskanzlei Birgit Honé nach Breslau

Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz und Europastaatssekretärin Birgit Honé besuchen im Rahmen einer Delegationsreise vom 10. bis zum 13. Juli 2016 die polnische Stadt Breslau. Im Vordergrund der Reise soll der Austausch über juristische und organisatorische Fragen stehen. Die Delegation beabsichtigt, die Europäische Kulturhauptstadt 2016 Breslau in der Woiwodschaft Niederschlesien, der Niedersachsen seit 25 verbunden ist, im Jubiläumsjahr des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages zu besuchen. Im Mittelpunkt der Reise steht, die seit Jahren gepflegte intensive Partnerschaft zwischen den Justizbehörden der Bezirke Braunschweig und Breslau auch auf der Ebene der Landesregierung zu vertiefen. Geplant sind u.a. Treffen mit der Generalkonsulin Elisabeth Wolbers und mit dem Woiwodschaftsmarschall Cezary Przybylski. Die Delegation wird die Justizvollzugsanstalt Breslau und das dortige Willy-Brandt-Zentrum besuchen. Im Bezirksgericht Breslau ist eine Gesprächsrunde mit polnischen Richterinnen und Richtern zum Thema „Der Mehrwert der Justiz für europäische Staaten“ geplant.

Zwischen dem Oberlandesgericht Braunschweig, dem Bezirksgericht Breslau, der Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig und der Appellationsstaatsanwaltschaft Breslau besteht bereits seit 1999 eine intensive Justizfreundschaft. Im Rahmen dieser Partnerschaft werden jährlich wiederkehrende Tagungen sowohl für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte als auch für den nichtrichterlichen Justizdienst veranstaltet. Die zahlreichen Absolventinnen und Absolventen dieser Tagungen bleiben der Partnerschaft danach in der Regel eng verbunden.