Personelle Verstärkung bei den Familiengerichten

Die Niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz sprach heute in Hannover vor rund 50 Expertinnen und Experten aus Jugendhilfe, Schulbehörden und Justiz, die sich zu einer landesübergreifenden Veranstaltung zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen getroffen haben. Der vom Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. in Kooperation mit dem Bundesforum Vormundschaft und Pflegschaft ausgerichtete Expertentag befasste sich mit der rechtlichen und tatsächlichen Situation von minderjährigen Flüchtlingen, die ohne Begleitung ihrer Eltern nach Deutschland kommen.

„Die Sicherung des Kindeswohls, ihre körperliche und seelische Gesundheit und - wenn erforderlich ihre Genesung - müssen im Mittelpunkt stehen“, erklärte Niewisch-Lennartz gegenüber den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Die Diskussion zu den aufenthaltsrechtlichen Fragen der Flüchtlinge darf diesen Prozess nicht gefährden!“

Für die in Deutschland angekommenen Kinder und Jugendlichen müssen in rechtlicher Hinsicht verschiedene Angelegenheiten geklärt werden, damit die erforderlichen Hilfen gewährt werden können. So ist etwa die Einrichtung einer Vormundschaft zu prüfen und ggf. ein Vormund durch das Amtsgericht zu bestellen. Daher hat die Niedersächsische Landesregierung zehn zusätzliche Richterstellen bereitgestellt, um bei den Amtsgerichten keine zeitlichen Verzögerungen bei den für die Kinder und Jugendlichen notwendigen Entscheidungen entstehen zu lassen.

Niewisch-Lennartz: „Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Sie sind besonders schutzbedürftig und es ist unsere gemeinsame Aufgabe, sie zu unterstützen. Dazu gehören auch schnelle gerichtliche Maßnahmen, damit sie alle erforderlichen Hilfen erhalten können. Vor allem müssen wir aber dafür sorgen, dass sie endlich einfach wieder Kinder sein können und Normalität erleben!“