Justizministerin zu Besuch beim Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in Celle

Die Niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz hat am 17. Oktober 2014 das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in Celle besucht. Erst im Juni dieses Jahres hatte das Gericht zum feierlichen Festakt „60 Jahre Sozialgerichtsbarkeit in Niedersachsen und Bremen“ ins Bremer Rathaus geladen.

Ihren Besuch nutzte die Ministerin, um vor Ort vertieft mit allen Bediensteten des Gerichts persönlich ins Gespräch zu kommen.

Auf der Tagesordnung ihrer Bereisung: Personalstruktur und Förderung junger Berufseinsteiger im richterlichen Dienst. Aber auch aktuell rechtspolitische Themen, wie etwa die Erweiterung richterlicher Mitbestimmungsrechte und die Fortführung der Diskussion zur Selbstverwaltung der Justiz, konnte die Ministerin gemeinsam mit den Bediensteten erörtern. In anregenden Diskussionen ließ sich Niewisch-Lennartz schließlich die Aufgabengebiete der einzelnen Senate des Landessozialgerichts beschreiben.

Niewisch-Lennartz zum Abschluss ihres Besuchs: „Die Entscheidungen der Sozialgerichte greifen tief in das Leben der Menschen ein. Sie berühren die Bürgerinnen und Bürger oft in den existenziellen Fragen ihres Privatlebens. Die Sozialgerichtsbarkeit ist so in besonderer Weise Garant für die Festigung des sozialen Rechtsfriedens in unserer Gesellschaft. In vielen Gesprächen mit den Bediensteten des richterlichen und nichtrichterlichen Dienstes konnte ich mich heute persönlich davon überzeugen, dass dieser wichtige Beitrag der Justiz hier in guten Händen ist.“