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Busemann: „Niedersachsens Justiz wird noch moderner und bleibt zukunftsorientiert“

HANNOVER. Bei einem Besuch der CeBIT (gestern, 08.03.2012) informierte sich Minister Busemann auf dem hessischen Messestand über die technischen Details, die mit der Einführung der Fußfessel verbunden sind.

Hier war der gesamte Melde Weg, von der Fußfessel bis zum Computer ausgestellt, der mit der Fessel über GPS verbunden ist. Auch die Bereiche, die der Fußfesselträger nicht betreten darf waren in einer Simulation auf einem Bildschirm sichtbar.

„Ich fand die Ausstellung sehr beeindruckend. So bekommt man eine Vorstellung davon, wie es in der Gemeinsamen Überwachungsstelle der Länder in Bad Vilbel aussieht", sagte Busemann anschließend.

In den Bundesländern Hessen, Bayern, Hamburg, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern wird die elektronische Aufenthaltsüberwachung bereits eingesetzt. Es wurden bisher noch keine Verstöße gegen Auflagen gemeldet, die Erfahrungen sind durchweg positiv. In Niedersachsen wird die Fußfessel voraussichtlich ab Mai zum Einsatz kommen.

Am selben Stand ließ sich Busemann auch noch das Programm NeFa vorführen.

NeFa ist eine im Rahmen eines gemeinsamen Projektes der hessischen und der niedersächsischen Justiz mit Unterstützung von Microsoft Deutschland erstellte hochmoderne Justizsoftware, die vollelektronische Abläufe in den Gerichten unterstützt. NeFa stellt damit einen wichtigen Baustein des sogenannte eJustice dar, denn NeFa setzt neben elektronischer Kommunikation zwischen Justiz und Bürgern auch innerhalb der Gerichte auf die Vorteile vollelektronischer Abläufe.

„Niedersachsens Justiz wird noch moderner und bleibt zukunftsorientiert", stellte Busemann am Ende der Gespräche fest.

Fotos des Messebesuchs von Minister Busemann sind auf Anfrage in der Pressestelle des Justizministeriums per Email erhältlich.

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